Neubau Immobilien für bezahlbare Wohnungen sind zunehmend Mangelware auf dem deutschen Immobilienmarkt. Die Welt veröffentlichte dazu einen Artikel am 29.05.2018 in der sie sogar vom „Phantom-Projekt bezahlbaren Wohnens“ der Regierung sprach. Der Neubau von Wohnungen sei dringend erforderlich, da Mieten und Kaufpreise immer weiter steigen. Die neue Regierung hatte sich aus diesen Gründen das Ziel gesetzt entsprechende Maßnahmen zur Entspannung dieser Situation vorzunehmen. Im Gegensatz dazu sind bisher nahezu keine Vorhaben umgesetzt worden. Dabei gehört der Neubau von günstigen Wohnungen vor allem in Metropolen und größeren Städten zu einer der dringendsten Aufgaben der neuen Regierung. Die aktuellen Preissteigerungen bei Immobilien haben nicht nur die Randgebiete der Großstädte erfasst, sondern auch kleinere Städte. Die GroKo plant bis 2021 laut ihrem Koalitionsvertrag die Schaffung von rund 1,5 Millionen neuen Wohnungen. Der Großteil davon soll zu möglichst günstigen Konditionen erstellt und vermarktet werden können.
Trotz allen Bestrebungen bleiben die Kosten für den Neubau von Immobilien und Wohnungen hoch
Das Ziel zur Schaffung von günstigen Neubau Immobilien wird dem Blatt zufolge immer unrealistischer. Die Regierung hat es nicht eilig entsprechende Voraussetzungen zu schaffen. Dies geht zumindest aus den Antworten einer Anfrage an Verantwortliche hervor. So wurde ausweichend auf Fragen zu vereinfachten Bauvorschriften für den Neubau von Immobilien und Wohnungen und der verbilligten Vergabe bundeseigener Grundstücke reagiert. Weiterhin gelten Initiativen, die aus der vergangenen GroKo stammen, wie Vorschläge des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen als nicht erfolgreich. Der Bund hat insgesamt nur wenige Möglichkeiten den Neubau von Immobilien und Wohnungen zu beschleunigen. Die Hauptverantwortung für die Baulandvergabe und die Vergabe von Baugenehmigungen tragen nämlich die Städte und Gemeinden. Die Wohnungsbauförderung selbst gehört zu dem Aufgabenbereich der Länder. Der Bund könnte dennoch schnell Einfluss auf die Rahmenbedingungen nehmen. Dies wäre möglich bei der Vereinfachung von Bauvorschriften, der Vorgaben für kostenintensive Entsorgungen von Erdaushub oder von Vorgaben zur Energieeffizienz.
Die Regierung hinkt bei Maßnahmen für günstigen Neubau von Immobilien und Wohnungen hinterher
Experten sprechen von weniger als dürftigen Maßnahmen zur Schaffung von erforderlichen Neubau an bezahlbaren Immobilien und Wohnungen. So könnte beispielsweise die Bundesanstalt nicht nur Bestandshalter und Verkäufer von Immobilien und Wohnungen sein. Sie könnte auch als eine Art „Bundesbauagentur“ fungieren, die ihre Mietflächen aktiv mitentwickelt. Dies sehen Experten als echte Unterstützung für Gemeinden, Projektentwickler und Immobilienmakler. Der Koalitionsvertrag sieht auch eine Anhebung der linearen steuerlichen Abschreibungen vor, wobei von Beobachtern dies wohl erst zum Ende der Legislaturperiode erwartet wird. Außerdem werde dies aller Wahrscheinlichkeit nach auch nicht zu günstigeren Wohnungen führen. Das Baukindergeld jedoch soll schnellstmöglich umgesetzt werden. Hierbei handelt es sich um einen milliardenschweren Eigenkapitalzuschuss für Familien mit Kindern, die Wohneigentum durch Neubau schaffen. Dies ist die einzige Maßnahme, die zurzeit im Ministerium in Gesetzesform gebracht werden soll. Aktuell werden hier auch Konzepte für einen günstigen seriellen Neubau von Immobilien und Wohnungen diskutiert und vorgestellt.
BGG Immobilien Hamburg, 29.06.2018.